Archiv: September 2006

Standpunkt

Es hakt!

Wer Anti-Nazi-Logos im Kampf gegen den Rechtsextremismus verwendet, verbreitet keine verfassungsfeindlichen Symbole, selbst wenn er die Logos entgeltlich vertreibt! Warum die jüngste Entscheidung des Landgerichts Stuttgart keinen Bestand haben kann. mehr...

Aktuell

Wahlspot(t)

Der Landtagswahlkampf ist passé, doch unfreiwillige Publicity beschert der SPD ein Wahlspot. Hauptdarsteller Harald B. spielt darin einen Fabrikarbeiter ? in der Realität ist er arbeitslos. mehr...

Aktuell

Al-Qaida ruft Nuklearforscher auf sich am Jihad zu beteiligen

Wir wissen ja alle das im Irak keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden, aber anscheinend möchte der irakische Ableger der Al-Qaida das gerne ändern. In einem gestern veröffentlichten Audio-Tape fordert ein irakischer Al-Qaida-Führer Wissenschaftler die sich mit Nukleartechnologie beschäftigen auf sich dem "heiligen Krieg" anzuschliessen und wünscht sich noch mehr Entführungen von westlichen Personen um einen bestimmten Sheik aus einem ägyptischen Gefängnis zu befreien. mehr...

Standpunkt

Politik interaktiv ? auf geht´s!

Das Netz macht Politik transparent und verkürzt die Distanz zwischen Volk (=Souverän) und dessen Vertretern. Letztere haben den ersten Schritt getan, jetzt sind wir dran! mehr...

Standpunkt

Wat macht et Ursel eigentlich gerade?

Ursula von der Leyen (CDU) hat vom BAT Freizeit-Forschungsinstitut die Zehn Gebote überarbeiten lassen. Moses kann vom Berg Sinai hinabsteigen und sich mit seinen angestaubten Gesetzestafeln in die Asservatenkammer der Bibelgeschichte verziehen. Es gibt eben nichts, was sich dem Eifer und Regiment der Bundesfamilienministerin entziehen könnte. Verfassungsrechtler sind verwirrt. Auch Theologen rätseln über ihre Legitimationsgrundlage, da der Stellvertreter Gottes doch aus Bayern und nicht aus Niedersachsen stammt. Aber Gottes Wege sind ja bekanntermaßen unergründlich. mehr...

...und die Welt

Neuer Kalter Krieg im luftleeren Raum

Die von vielen als unausweichlich angesehene Konfrontation zwischen China und den USA nimmt langsam Konturen an. Anders jedoch als viele dachten, spitzt sich die Auseinandersetzung derzeit im Weltraum zu: die Chinesen versuchen US Satelliten das Augenlicht zu nehmen. mehr...

Demokratie und Freiheit

Alternativer Nobelpreis für Daniel Ellsberg

Der Altvater aller Whistleblower engagiert sich seit Jahrzehnten für Frieden und Wahrheit. mehr...

Aktuell

Schlechte Presse für Polen

Das riecht nach Ärger. Deutschen Medien wird vorgeworfen die Schuld am schlechten Verhältnis zum Nachbarland zu haben. Solche Kritik ist jenseits der Oder nicht überraschend, aber nun haut die Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Gesine Schwan, in die polnische Kerbe. mehr...

Aktuell

Islamkonferenz will Prozess anstoßen

Nach der ersten Islamkonferenz Deutschlands erklärte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass die Konferenz erst ein Anfang sei. Vieles sei zwar diskutiert worden, etwa Probleme in der Schule, jetzt müssten aber die Arbeitsgruppen weiter arbeiten. mehr...

Aktuell

Eroberung des "Weltnetzes"

Schon bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern war die NPD mit einem technisch sehr stabilen und layouttechnisch einwandfreien Angebot im Internet aufgefallen. Jetzt gibt es große Pläne bei der NPD, per Internet den "Systemmedien" Konkurrenz zu machen. Die NPD-Wochenschau im Netz. mehr...

Demokratie und Freiheit

Net Neutrality – Wenn ein Bit nicht mehr ein Bit sein soll

In Netz wird zur Zeit eine intensive Diskussion darüber geführt, dass eine Gruppe von Internetserviceprovidern, speziell in den USA, Einfluss darauf üben wollen, wie der Nutzer die ihm zur Verfügung gestellte Bandbreite nutzen kann. Warum nun etwas über "Net Neutrality" und so weiter im Politik-Blog? Die geführte Diskussion zielt direkt darauf ab wie "frei" und "offen" das Netz ist und sein soll und damit ist dies gerade auch ein politisches Thema. mehr...

Aktuell

Bleiberecht in Sicht

Beim Thema Bleiberecht für geduldete Ausländer sind die Innenpolitiker der großen Koalition offenbar kurz vor dem Durchbruch. Bereits Anfang des Jahres wurde erklärt, dass in diesem Herbst eine Regelung getroffen werden soll. mehr...

Projekt 4,9

Wer will noch mit den Linken regieren?

Koalitionsverhandlungen sind die Zeit, in der sich wenigstens Parteien, die die Regierungsverantwortung übernehmen könnten, geschlossen zeigen sollten. Doch die Linke gleicht momentan mehr einem Hühnerhaufen als einer ernstzunehmenden politischen Kraft. mehr...

Standpunkt

Und wo bleiben wir?

Warum nur? Warum kümmert sich niemand ernsthaft um Sachpolitik? Liegt es an den Politikern? Liegt es an den Medien? Liegt es an uns, an den Wählern? Haben wir nur die Politiker verdient, die wir jetzt haben? mehr...

Aktuell

Osama Bin Laden tot?

Die französische Regionalzeitung «L'Est Républicain» hat auf ihrer Internetseite berichtet, Osama Bin Laden sei bereits im letzten Monat an Typhus gestorben, so die dpa heute. mehr...

Standpunkt

Ade, Generation Praktikum. Abschied von einer Illusion.

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendwo irgendwie irgendwer über die so genannte ?Generation Praktikum? fabuliert. Schaut man jedoch etwas genauer hin, zeigt sich, das Meiste von alledem ist, heiße Luft. Bestenfalls. mehr...

Standpunkt

Müntefering, seine Zigarillos und die Generation Praktikum

Während sich noch Bill Clinton, der ehemalige Präsident der USA, den Bedürfnissen von Praktikanten, insbesondere des weiblichen Geschlechts, bei einer guten Zigarre persönlich widmete, will Franz Müntefering (SPD) lieber die Gesetzgebungsmaschinerie anleiern. Geht es nach dem Bundesarbeitsminister, Zigarillo-Raucher, ist bald Schluss mit unentgeltlichen Praktika. Die politische Elite in Deutschland entdeckt die geistige Elite, die sich derzeit auf dem Weg in die Festanstellung schier endlos zu erproben scheint. Manchmal zeugt die Länge des Glimmstängels von der Problemlösungskompetenz. Und ein Zigarillo ist eben keine Zigarre. mehr...

Aktuell

Die feinen Herren von der NPD und ihre Freunde

Sitzen jetzt im Landtag. Bei einer Antifa Demo in Wismar, zeigte sich, wie die mutmaßlichen Anhänger der ?nationalen Demokraten? so drauf sind. Die Polizei musste ihre Schusswaffen ziehen, um die Nazis in Schach zu halten. mehr...

Standpunkt

Warum wir das personalisierte Verhältniswahlrecht brauchen

Alle Jahre wieder wird nach dem Mehrheitswahlrecht für Deutschland gerufen. Gerne dann, wenn Koalitionsbildungen in der Presse als schwierig dargestellt werden. Aber tut uns das Mehrheitswahlrecht wirklich so gut, wie Stefan behauptet? 10 Argumente dagegen mehr...

Aktuell

Wie der NPD beizukommen ist

Das Wahlergebnis vom Sonntag traf die meisten Demokraten voll ins Mark. Auch wenn es abzusehen war, dass die Rechtsextremen den Einzug in den Landtag schaffen, war es doch ein Schock. Wie kann so etwas künftig verhindert werden? mehr...

Demokratie und Freiheit

Ring your bells

Auch wenn der Titel "Ring My Bell" hieß, von Anita Ward gesungen ward und absolut nichts mit dem Klerus zu tun hatte, könnte die zugrundeliegende Tätigkeit auch in der Zukunft einiges leisten, was den weltlich-demokratischen, politisch korrekten, zahnlosen Tigern so partout nicht gelingen will. Wovon ich hier überhaupt rede? mehr...

Demokratie und Freiheit

Coup d´État in Thailand – Zivile Kontrolle des Militärs

Chefarztfrau hat ja die Umstände des aktuellen Putsches in Thailand schon dargestellt, aber mir stellt sich die Frage wie gut denn, auch gerade weil es in diesem Land schon so viele Staatsstreiche gab, das Militär in Entwicklungsstaaten unter ziviler Kontrolle steht und welche Konsequenzen das für diese Länder hat. mehr...

Aktuell

Warum wir das Mehrheitswahlrecht brauchen

Redet man über eine Wahlrechtsreform, sind die Kritiker des Mehrheitswahlrechts meist nicht weit. Dabei sind ihre Kassandra-Rufe meist unbegründet. Zehn Gründe für die Einführung. mehr...

Aktuell

Militärputsch in Thailand, Staatsstreich als Politfolklore?

Regierungsgebäude werden mit Panzern umstellt, der Staatsrundfunk spielt patriotische Musik und das Fernsehen zeigt Bilder der Königsfamilie - so einfach kann Politik sein. mehr...

Aktuell

Ein-Euro-Jobber als lohnende Einnahmequelle

Ein-Euro-Jobber zu beschäftigen kann ein lukratives Geschäft sein. Einige Beschäftigungsbetriebe, Stiftungen und Kulturvereine scheinen ganz heiß auf Langzeitarbeitslose zu sein. Denn mit ihnen lässt sich Geld verdienen. mehr...