Politik Blog

Standpunkt

Was ist eine konservative Einstellung?

2. Juli 2010 | Von ChristophHoeveler

Konservativ ist, wie jede politische Ausrichtung, ein schwer fassbarer Begriff – von dem dennoch jeder eine erstaunlich genaue Vorstellung hat. Wie bei allen Ideen und Überzeugungen in der Politik ist auch der Konservatismus zwar definiert, aber im persönlichen Bereich Auslegungssache. mehr...

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Deutschland

Wie heißen die bisherigen Bundeskanzler?

18. Juni 2010 | Von Claudia Schöll

Die Liste der bisherigen Bundeskanzler reicht von Adenauer bis Merkel. Fünf der acht Regierungschefs gehörten der CDU an, so auch unsere derzeitige Bundeskanzlerin Angela Merkel, der ersten Frau, die dieses Amt ausübt. mehr...

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Aktuell

Für und wider die Lebensmittelampel: EU Parlament stimmt ab

16. Juni 2010 | Von Andreas Schweinbenz

Die Diskussionen um die Lebensmittelampel macht deutlich, wie wichtig es ist, das Wissen der Konsumenten über unsere Lebensmittel und wie sie im Körper verarbeitet werden, zu verbessern. mehr...

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Schloss Bellevue in Berlin, daloosaa©Flickr

Deutschland

Die Reihenfolge der bisherigen Bundespräsidenten in Deutschland

14. Juni 2010 | Von Nicole

Horst Köhlers Rücktritt ist in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig. Die acht Bundespräsidenten vor ihm haben aber auch immer mal für Schlagzeilen gesorgt. Wer waren und was taten diese Menschen? mehr...

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Aktuell

Christian Wulff als Bundespräsident: Was würde sich ändern?

7. Juni 2010 | Von Nicole

Christian Wulff soll der neue Bundespräsident werden der schwarz-gelben Koalition zufolge. Sollte er die Bundespräsidentenwahl gewinnen, dürfte sich die politische Landschaft in mehrerer Hinsicht ändern. mehr...

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Aktuell

Wie funktioniert die Wahl des Bundespräsidenten?

1. Juni 2010 | Von Mark Fiedler

Nachdem Horst Köhler überraschend zurückgetreten ist, muss das Amt des Bundespräsidenten neu besetzt werden. Normalerweise erfolgt die Wahl in einem regelmäßigen Abstand von fünf Jahren. Wie weicht die bevorstehende Wahl ab? mehr...

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Aktuell

Köhlers Rücktritt: Wer wird der nächste Bundespräsident?

31. Mai 2010 | Von Mark Fiedler

Nach Köhlers Rücktritt wird die Frage, wer der nächste Bundespräsident wird, heiß diskutiert werden. Noch sitzt der Schreck tief und alle Überlegungen wären reine Spekulation. Bis die Frist zur Wahl des höchsten Amtes abläuft, werden die Geschäfte aber erst einmal vom Bundesratspräsidenten übernommen. mehr...

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Standpunkt

Große Koalition in NRW? Szenarien mit Rüttgers und Kraft

25. Mai 2010 | Von Mark Fiedler

Die Verhandlungen zu einer Koalition in NRW laufen noch immer. Nach den Wahlen am 9. Mai wurde zunächst eine rot-rot-grüne Regierung angestrebt. Nun wird eine große Koalition mit CDU und SPD wahrscheinlicher – oder Neuwahlen. mehr...

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Wahlen +
Konflikt +
CDU

Aktuell

Steuersenkungen ab 2013: CDU und FDP für leichteres System

15. Mai 2010 | Von Mark Fiedler

Steuersenkungen werde erst ab 2013 möglich, so verkündete Bundeskanzlerin Merkel im Zuge der NRW Wahl 2010 und den jüngsten Hilfsprogrammen. Damit wird auf die Verschuldung auch im Zuge der Krise Griechenlands reagiert. mehr...

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Wahlen +
CDU +
FDP +
Steuern

Aktuell

Hannelore Kraft: Neue Ministerpräsidentin NRW mit Rot-Rot?

10. Mai 2010 | Von Mark Fiedler

Hannelore Kraft ist bereits seit dem Jahr 2000 im Landtag von Nordrhein-Westfalen und hat die gesamten 39 Jahre, die die SPD hier den Ministerpräsidenten stellte, mitbekommen. Ebenso aber auch den tiefen Fall der NRW-SPD bei der letzten Landtagswahl 2005, als eine Erdrutsch-artige Entscheidung der Wähler die ehemals selbstsicheren Sozialdemokraten auf die Oppositionsbank verbannte. Bei der [...] mehr...

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NRW

...und die Welt

Zypern-Konflikt: Dervis Eroglu ist Präsident für Nordzypern

4. Mai 2010 | Von Mark Fiedler

Der Zypern-Konflikt gehört zu den ständigen Krisenherden, die europaweite Auswirkungen haben. Nicht nur die Bevölkerung der geteilten Insel, auch die beiden NATO-Partner Griechenland und die Türkei sind darin so verwickelt, dass sich diplomatische Beziehungen auch immer an der Situation auf der drittgrößten Mittelmeerinsel messen lassen müssen. mehr...

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Deutschland

Aygul Özkan: Ministerin ohne Erfahrung

30. April 2010 | Von Mark Fiedler

Aygul Özkan ist die erste türkischstämmige Ministerin in Deutschland und kann darauf wirklich stolz sein. Und weil seit ihrer Designation in Niedersachen im Fokus des öffentlichen Interesses steht, nutzt sie die Publicity gleich noch, um eine Grundfrage zu klären, die so gar nicht zu ihrer Partei, der CDU, zu passen scheint. mehr...

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Demokratie und Freiheit

Online Durchsuchung: BKA Zugriff und Verfassungsschutz

25. April 2010 | Von Mark Fiedler

Die Online Durchsuchung ist bereits seit einiger Zeit immer wieder im Fokus der öffentlichen Meinung. Vor allem die Verfassungsrechtlichkeit des staatlichen Zugriffs auf den heimischen Computer wird hierbei diskutiert. mehr...

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Aktuell

Guantanamo Häftlinge in Deutschland: Die CDU macht Druck

12. April 2010 | Von Mark Fiedler

Gerüchten zufolge sollen Guantanamo Häftlinge in Deutschland aufgenommen werden, was den unionsgeführten Bundesländern nun immer weniger passt. Die CDU/CSU macht Druck gegen die amerikanischen Häftlinge, während dessen bricht Kanzlerin Merkel heute zu ihrer viertätigen USA-Reise auf. mehr...

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Heute vor...

Helmut Kohl: Der ewige Kanzler

10. April 2010 | Von Mark Fiedler

Helmut Kohl, der sechste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, wird wegen seiner langen Amtszeit auch als „ewiger Kanzler“ bezeichnet, obwohl er durchaus kontrovers diskutiert wurde und bis heute auch noch wird. mehr...

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Aktuell

Landtagswahlen in NRW: Sparkurs mit der CDU?

6. April 2010 | Von Mark Fiedler

Die Landtagswahlen in NRW stehen bevor und Jürgen Rüttgers, derzeitig amtierender Ministerpräsident des Bundeslandes stimmt die Wähler auf Sparmaßnahmen ein, die jeden betreffen, vor allem aber im Bereich der Bildung und Forschung drastische Auswirkungen haben könnten. mehr...

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CDU +
FDP +
Landtagswahlen

Deutschland

Kopfpauschale: Röslers Konzept weiter unter Beschuss

24. März 2010 | Von Mark Fiedler

Mit der Kopfpauschale soll das Gesundheitssystem reformiert werden. Doch nicht nur die Opposition, auch 80 Prozent der Wähler stehen dem Plan von CDU und FDP mehr als skeptisch gegenüber. mehr...

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Aktuell

Arzneimittelpreise und Kopfpauschale im Gesundheitssystem

15. März 2010 | Von Mark Fiedler

Die Arzneimittelpreise sollen, wenn es nach dem amtierenden deutschen Gesundheitsminister Philipp Rösler geht, demnächst sozial verträglicher werden, wobei gleichzeitig eine Kopfpauschale in Hinblick auf die Beiträge zur Gesundheitsversicherung eingeführt werden soll. Die Opposition schlägt Alarm und auch aus den eigenen Reihen hagelt es Kritik. mehr...

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Demokratie und Freiheit

Führerschein ab 17: Projekt wird zur Regel

8. März 2010 | Von Mark Fiedler

Den Führerschein ab 17 zu machen, ist bereits seit einigen Jahren in den meisten Bundesländern unter Auflagen möglich. Nun wird angestrebt, das Modell dauerhaft zu übernehmen. mehr...

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Krisen und Konflikte

Armut in Deutschland: Das Risiko steigt

18. Februar 2010 | Von Mark Fiedler

Die Armut in Deutschland steigt, das bestätigen jetzt Studien des Deutschen Instituts für Wirtschaft. Deutlich zu verzeichnen ist dabei nicht nur ein Anstieg der Menschen, die tatsächlich unter die Berechnungsgrenze fallen sondern auch derjenigen, die sich nur sehr knapp darüber befinden und somit vom Armutsrisiko deutlich betroffen sind. mehr...

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Deutschland

Jobcenter Reform: CDU einigt sich auf Verfassungsänderung

13. Februar 2010 | Von Mark Fiedler

Die Jobcenter Reform wird derzeit wieder heiß diskutiert. Nach einem misslungenen Gesetzentwurf ist eine Verfassungsänderung nun in Sichtweite gerückt. mehr...

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Das politische Buch

Gewerkschaften in Deutschland

2. Februar 2010 | Von Patrick Bender

Gewerkschaften sind in Deutschland wichtige gesellschaftliche und politische Akteure. Aus der Arbeiterbewegung des späten 19. Jahrhunderts hervorgegangen. Doch auch heute bieten sie für Arbeitnehmer viele attraktive Vorteile. Doch warum schwindet der Einfluss der deutschen Gewerkschaften zusehends? mehr...

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Aktuell

Aussteiger Programm für Taliban: Vorschlag zur Reintegration

28. Januar 2010 | Von Mark Fiedler

Ein Aussteiger Programm für Taliban soll auf der am 28. Januar 2010 beginnenden internationalen Afghanistan Konferenz besprochen werden. Ziel ist, die Reihen der Aufständischen zu teilen und sie zu reintegrieren. mehr...

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bruttoinlandsprodukt usa, Speaker Pelosi©Flickr

Deutschland

Bruttoinlandsprodukt und Konjunktur-Einbruch

19. Januar 2010 | Von Patrick Bender

Das Bruttoinlandsprodukt und die damit die Konjunktur sind im vergangenen Jahr massiv eingebrochen. Das meldet das Statistische Bundesamt und bestätigt damit die Befürchtungen vieler Analysten. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat der deutschen Wirtschaft schwer zugesetzt. mehr...

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...und die Welt

Die Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland

17. Januar 2010 | Von Patrick Bender

Die Gas-Pipelines von Russland nach Deutschland sind wichtige Lebensadern. Besonders in den kalten Wintermonaten ist Europa auf den Rohstoff aus dem Osten angewiesen. Ein Bombenanschlag in Dagestan zeigt, wie verwundbar die Versorgungsleitungen sind. mehr...

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